Da auch der fachgerechte ärztliche Heileingriff juristisch gesehen eine Körperverletzung darstellt, muss der Arzt zunächst beweisen, dass er durch die wirksame Einwilligung des Patienten gerechtfertigt ist. Für den Arzt ist es daher im Vorfeld besonders wichtig, die Aufklärung des Patienten und dessen Einwilligung sorgfältig zu dokumentieren. Wenn ein Patient Haftungsansprüche gegenüber dem Arzt geltend macht,… Haftungsrechtliche Auseinandersetzung weiterlesen
Kategorie: Medizinrecht
Auf diesen Seiten werden Informationen zu den verschiedenen Themen des Medizinrechts dargestellt.
Heilmittelwerbegesetz
Heilmittelwerbegesetz: Gesetz zur Regelung der Werbung im Heilwesen, so von Arzneimitteln und Medizinprodukten nach §3 des Medizinproduktegesetzes oder therapeutische Verfahren. Mit diesem Gesetz soll verhindert werden, dass Werbung irreführt und fälschlich Erfolg verspricht. Die Angaben zu Arzneimitteln in der Werbung werden detailliert geregelt. So müssen u. a. Anwendungsgebiete, Gegenanzeigen, Nebenwirkungen und Warnhinweise enthalten sein. Außerhalb… Heilmittelwerbegesetz weiterlesen
Gemeinschaftspraxis
In einer Gemeinschaftspraxis schließen sich mehrere Ärzte zur gemeinsamen Berufsausübung zusammen. Die Gemeinschaftspraxis ist eine Unterform der Berufsausübungsgemeinschaft. Verweise Arztrecht Vertragsarztrecht Kooperationsmodelle für Ärzte Berufsausübungsgemeinschaft Weiteres Aktuelles aus dem Medizinrecht Häufige Fragen an den Fachanwalt für Medizinrecht Autorin der Seite: St. Dönnebrink Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin, bundesweit tätig. Homepage: http://www.jusmedicus.de Anfragen unter: Tel.:… Gemeinschaftspraxis weiterlesen
Bundesmantelverträge
Bundesmantelverträge sind Verträge zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und den Spitzenverbänden der Krankenkassen (ab 2009 Spitzenverband Bund). Sie konkretisieren die Inhalte des Sozialgesetzbuchs V, wie die Formen der Niederlassung (Einzelpraxis, Praxisgemeinschaft, Gemeinschaftspraxis, ausgelagerte Praxisstätte, Zweigpraxen, überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften, Teilberufsausübungsgemeinschaften und medizinische Versorgungszentren (MVZ)) (siehe unter Kooperationsmodelle für Ärzte) das Verhältnis zu angestellten Ärzten die Vergabe von Arztnummern… Bundesmantelverträge weiterlesen
Berufsausübungsgemeinschaft
In einer Berufsausübungsgemeinschaft schließen sich mehrere Ärzte zur gemeinsamen Patientenbehandlung zusammen. Sie teilen sich nicht nur Räume, Geräte und Personal, sondern auch den Patientenstamm. Dabei ist es nicht erforderlich, dass immer mehrere Ärzte gleichzeitig den Patienten behandeln. Die in der Berufsausübungsgemeinschaft tätigen Ärzte haften gemeinsam gegenüber ihren Patienten und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) bzw. den… Berufsausübungsgemeinschaft weiterlesen
Ausgelagerte Praxisstätte
In einer ausgelagerten Praxisstätte dürfen lediglich einzelne Leistungen aus dem gesamten Diagnose- und Behandlungsspektrum erbracht werden (§ 24 Abs. 5 Zulassungsverordnung-Ärzte). Die ausgelagerten Praxisräume sind nicht genehmigungspflichtig, müssen aber zuvor bei der zuständigen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und bei der Ärztekammer angezeigt werden. Der Erstkontakt zu Patienten darf in den ausgelagerten Praxisräumen ebenso wenig stattfinden, wie… Ausgelagerte Praxisstätte weiterlesen
Selbstbestimmung
Definition Selbstbestimmung ist ein wesentlicher Bestandteil der Autonomie (Selbständigkeit) sowohl von einzelnen Personen als auch von gesellschaftlichen Organen oder Gruppen. Sie findet ihre Grenzen im geltenden Recht. Voraussetzung für eine Selbstbestimmung ist die Entscheidungsfreiheit, und diese ist angewiesen auf freien Zugang zu den dafür notwendigen Informationen (Informationsfreiheit). Selbstbestimmung und Vorsorgevollmacht Im persönlichen Bereich ist die… Selbstbestimmung weiterlesen
Betreuungsverfügung
Im Falle der Notwendigkeit einer medizinischen Behandlung benötigt der Arzt die Einwilligung des Patienten. Wenn eine Entscheidungsfähigkeit oder Kommunikationsfähigkeit nicht mehr besteht, hält er sich an die Angaben der Patientenverfügung. Wenn jedoch ein Patient nicht zu Entscheidungen oder zu Willensäußerungen in der Lage ist und keine Patientenverfügung vorliegt, hat der Betreuer in Gesundheitsangelegenheiten im Sinne… Betreuungsverfügung weiterlesen
Regelungen durch das Bundesrecht
Das Bundesrecht umfasst zum einen Regelungen zum Berufsrecht der Ärzte, die bundesweit gelten (im Gegensatz zum Landesrecht und Kammerrecht). Diese Regelungen sind in der Bundesärzteordnung niedergelegt. zum anderen Regelungen der bundesrechtlichen Voraussetzungen, unter denen Ärzte gesetzlich krankenversicherte Patienten behandeln dürfen. Diese sind im Sozialgesetzbuch V niedergelegt, welches alle Grundlagen des Vertragsarztrechts regelt. Dazu gehören: wer… Regelungen durch das Bundesrecht weiterlesen
Regelungen durch das Landesrecht
Das Landesrecht gibt die Rahmenbedingungen und die Rechtsformen im Groben vor, wie der Arzt sich verhalten darf. Die einzelnen Bundesländer haben hierzu Heilberufsgesetze erlassen, in denen die Bildung der Landesärztekammern als Zwangskörperschaften aller im Kammerbezirk tätiger Ärzte, der Erlass einer Berufsordnung durch die Ärztekammern sowie die Voraussetzungen für die ärztliche Weiterbildung geregelt sind. Die Einzelheiten… Regelungen durch das Landesrecht weiterlesen