Das Medizinrecht behandelt die rechtlichen Grundlagen der Arzt-Patient-Beziehungen (Arztrecht) und der ärztlichen und zahnärztlichen Berufsausübungen (Ärztliches
Kategorie: Medizinrecht
Auf diesen Seiten werden Informationen zu den verschiedenen Themen des Medizinrechts dargestellt.
Aufklärungsfehler
Aufklärungsfehler geschehen relativ häufig und können zu Regressansprüchen führen. Die ärztliche Aufklärung hat vor Diagnose- und Heileingriffen und dem Verschreiben bzw. Verabreichen von Medikamenten in dem Umfang zu erfolgen, dass der Patient im Großen und Ganzen eine Vorstellung von seiner Krankheit, Art und Umfang der bevorstehenden Maßnahme, den Risiken und den Auswirkungen – auch im… Aufklärungsfehler weiterlesen
Aufklärung des Arztes über Behandlungsalternativen und Patienteneinwilligung
Eine Aufklärung des Arztes über Behandlungsalternativen und eine informierte Patienteneinwilligung sind Voraussetzugen für jegliches ärztliches Handeln am Patienten. Ohne wirksame Einwilligung des Patienten, ist auch eine erfolgreich durchgeführte Heilmaßnahme eines (Zahn-)Arztes eine rechtswidrige Körperverletzung, die den (Zahn)Arzt zur Zahlung von Schmerzensgeld und Schadensersatz verpflichtet. Zudem wird er sich strafrechtlich wegen Körperverletzung zu verantworten haben. Auch… Aufklärung des Arztes über Behandlungsalternativen und Patienteneinwilligung weiterlesen
Patientenaufklärung
Die Patientenaufklärung ist Voraussetzung für einen informierte Zustimmung zu ärztlichen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen. Die Patientenautonomie erfordert eine Einwilligung des Patienten als Grundlage der Behandlung. Voraussetzung für die Einwilligung ist eine angemessene Aufklärung durch den Arzt. Vor Diagnoseeingriffen, der Behandlung oder der Arzneimittelverschreibung hat der Arzt den Patienten über die Diagnose, den Verlauf der Behandlung… Patientenaufklärung weiterlesen
Aktuelles aus dem Medizinrecht bis Dez 2010
M.-St. Dönnebrink, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin – bundesweit tätig. Dezember 2010 Anforderungen an Gemeinschaftspraxisverträge Verbesserung der Versorgung durch eine Zweigpraxis Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich abrechnende Praxen in der Aufbauphase Muss eine Gemeinschaftspraxis Ausgleichszahlungen für die Aufgabe einer Zulassung bezahlen, auch wenn eine Nachbesetzung nicht stattfindet? Zulassungspflicht im Falle eines Nahrungsergänzungsmittels? Ausführliche Informationen siehe Newsletter Dezember… Aktuelles aus dem Medizinrecht bis Dez 2010 weiterlesen
Regelleistungsvolumen
Das Konstrukt „Regelleistungsvolumen“ (RLV) wurde durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (kurz: GKV-WSG) mit Wirkung zum 01.01.2009 eingeführt. Regelleistungsvolumina dienen der Verhinderung einer übermäßigen Ausdehnung der Tätigkeit des Arztes und der Arztpraxis.
Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag
Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag Am 17.10.2012 hat das Bundessozialgericht in fünf Urteilen zu verschiedenen Konstellationen der Drittanfechtung einer Dialyse-Sonderbedarfszulassung, einer Dialyse-Ermächtigung, einer Zusage zur Erteilung eines Dialyse-Versorgungsauftrages bei einer Sonderbedarfszulassung sowie eines Dialyse-Versorgungsauftrages durch eine konkurrierende Dialysepraxis entschieden. Zudem hat es Aussagen zu den Informationspflichten der Kassenärztlichen Vereinigung und zur Folge der Amtshaftung… Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag weiterlesen
Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ
Die Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ ist Gegenstand eines Urteils: Am 14.12.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sich Ärzte innerhalb einer Gemeinschaftspraxis vertreten dürfen, ohne das die Anzeige- und Genehmigungspflichten der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) zu beachten sind. Abgerechnet werden dürfen die Vertreterleistungen innerhalb einer Gemeinschaftspraxis jedoch nur dann, wenn der vertretende… Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ weiterlesen
Teilberufsausübungsgemeinschaft
Die Teilberufsausübungsgemeinschaft ist eine Sonderform eines Kooperationsmodells. Auf die Frage „Eine Klinik bietet mir als einem niedergelassenen Facharzt an, mit anderen niedergelassenen Fachärzten am Standort der Klinik eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zu gründen. Was ist zulässig? Wie kann der Vertrag gestaltet werden? “ kann folgendermaßen allgemein geantwortet werden: Im Rahmen der Gründung einer Teilgemeinschaftspraxis ist zu beachten,… Teilberufsausübungsgemeinschaft weiterlesen
Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege
Richtlinie über die Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege Am 22.03.2012 ist die Richtlinie über die Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege zur selbstständigen Ausübung von Heilkunde im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3 c SGB V in Kraft getreten. Der gemeinsame Bundesausschuss… Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege weiterlesen