Die Patientenaufklärung ist Voraussetzung für einen informierte Zustimmung zu ärztlichen diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen. Die Patientenautonomie erfordert eine Einwilligung des Patienten als Grundlage der Behandlung. Voraussetzung für die Einwilligung ist eine angemessene Aufklärung durch den Arzt. Vor Diagnoseeingriffen, der Behandlung oder der Arzneimittelverschreibung hat der Arzt den Patienten über die Diagnose, den Verlauf der Behandlung… Patientenaufklärung weiterlesen
Kategorie: Medizinrecht
Auf diesen Seiten werden Informationen zu den verschiedenen Themen des Medizinrechts dargestellt.
Aktuelles aus dem Medizinrecht 2013 – bis April 2013
Newsletter April 2013 Themen Aufklärungspflicht des Zahnarztes über die Gefahr einer dauerhaft bleibenden Nervschädigung Das OLG Koblenz hat festgestellt, dass – insbesondere bei der Versorgung mit Implantaten – der Zahnarzt auch über ein seltenes Risiko aufklären muss. Diese Aufklärungspflicht greift auch dann ein, wenn das Risiko der Nervschädigung bei Implantationen gegeben ist… Rechtsanwalt und… Aktuelles aus dem Medizinrecht 2013 – bis April 2013 weiterlesen
Aktuelles aus dem Medizinrecht 2011
M.-St. Dönnebrink, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin – Frankfurt (Main), bundesweit tätig. Aktuelles aus dem Medizinrecht 2014 Aktuelles aus dem Medizinrecht 2013 Newsletter Mitteilungen der Rechtsanwaltskanzlei Messner und Dönnebrink, Medizinrecht Dezember 2011 Themen Überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften auf dem Vormarsch In den letzten beiden Jahren hat die Bedeutung und die Nachfrage nach der Gründung… Aktuelles aus dem Medizinrecht 2011 weiterlesen
Aktuelles aus dem Medizinrecht bis Dez 2010
M.-St. Dönnebrink, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Medizinrecht, Mediatorin – bundesweit tätig. Dezember 2010 Anforderungen an Gemeinschaftspraxisverträge Verbesserung der Versorgung durch eine Zweigpraxis Wachstumsmöglichkeiten für unterdurchschnittlich abrechnende Praxen in der Aufbauphase Muss eine Gemeinschaftspraxis Ausgleichszahlungen für die Aufgabe einer Zulassung bezahlen, auch wenn eine Nachbesetzung nicht stattfindet? Zulassungspflicht im Falle eines Nahrungsergänzungsmittels? Ausführliche Informationen siehe Newsletter Dezember… Aktuelles aus dem Medizinrecht bis Dez 2010 weiterlesen
Regelleistungsvolumen
Das Konstrukt „Regelleistungsvolumen“ (RLV) wurde durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (kurz: GKV-WSG) mit Wirkung zum 01.01.2009 eingeführt. Regelleistungsvolumina dienen der Verhinderung einer übermäßigen Ausdehnung der Tätigkeit des Arztes und der Arztpraxis. Was ein Regelleistungsvolumen ist Nach der gesetzlichen Definition in § 87 b Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist ein… Regelleistungsvolumen weiterlesen
Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag
Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag Am 17.10.2012 hat das Bundessozialgericht in fünf Urteilen zu verschiedenen Konstellationen der Drittanfechtung einer Dialyse-Sonderbedarfszulassung, einer Dialyse-Ermächtigung, einer Zusage zur Erteilung eines Dialyse-Versorgungsauftrages bei einer Sonderbedarfszulassung sowie eines Dialyse-Versorgungsauftrages durch eine konkurrierende Dialysepraxis entschieden. Zudem hat es Aussagen zu den Informationspflichten der Kassenärztlichen Vereinigung und zur Folge der Amtshaftung… Drittanfechtung von Dialyse-Sonderbedarf, Dialyse-Ermächtigungen und Dialyse-Versorgungsauftrag weiterlesen
Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ
Die Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ ist Gegenstand eines Urteils: Am 14.12.2011 hat das Bundessozialgericht (BSG) entschieden, dass sich Ärzte innerhalb einer Gemeinschaftspraxis vertreten dürfen, ohne das die Anzeige- und Genehmigungspflichten der Zulassungsverordnung für Vertragsärzte (Ärzte-ZV) zu beachten sind. Abgerechnet werden dürfen die Vertreterleistungen innerhalb einer Gemeinschaftspraxis jedoch nur dann, wenn der vertretende… Vertretung innerhalb einer Gemeinschaftspraxis oder eines MVZ weiterlesen
Teilberufsausübungsgemeinschaft
Die Teilberufsausübungsgemeinschaft ist eine Sonderform eines Kooperationsmodells. Auf die Frage „Eine Klinik bietet mir als einem niedergelassenen Facharzt an, mit anderen niedergelassenen Fachärzten am Standort der Klinik eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zu gründen. Was ist zulässig? Wie kann der Vertrag gestaltet werden? “ kann folgendermaßen allgemein geantwortet werden: Im Rahmen der Gründung einer Teilgemeinschaftspraxis ist zu beachten,… Teilberufsausübungsgemeinschaft weiterlesen
Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege
Richtlinie über die Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege Am 22.03.2012 ist die Richtlinie über die Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege zur selbstständigen Ausübung von Heilkunde im Rahmen von Modellvorhaben nach § 63 Abs. 3 c SGB V in Kraft getreten. Der gemeinsame Bundesausschuss… Festlegung ärztlicher Tätigkeiten zur Übertragung auf Berufsangehörige der Alten- und Krankenpflege weiterlesen
MVZ: Halber Sitz reicht für Fachübergreiflichkeit
MVZ: Halber Sitz reicht für Fachübergreiflichkeit – Nachbesetzung von Angestelltensitzen Am 19.10.2011 hat das Bundessozialgericht klargestellt, dass ein halber Vertragsarzt- oder Angestelltensitz einer Fachgruppe im MVZ für die Erhaltung der Fachübergreiflichkeit ausreicht. Darüber hinaus hat das Bundessozialgericht Ausführungen zur Nachbesetzung von Angestelltensitzen im MVZ gemacht. Gemäß § 103 Abs. 4 Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist… MVZ: Halber Sitz reicht für Fachübergreiflichkeit weiterlesen